Polizeischutz für Demokratie

Dr. Dirk Götting stellte Demokratiepat:innen vor

lk Hitzacker. In der Alten Sargtischlerei in Hitzacker hat Dr. Dirk Götting jüngst sein Projekt „Demokratie­pat:innen“ von der Polizei vorgestellt. Er selbst war als junger Polizist bei Demonstrationen in Gorleben dabei und ist heute wissenschaft­licher Direktor der Polizei­akademie in Nienburg. Die Veranstaltung, wie sämt­liche Abende der Frühjahrsreihe „Vom Wort zur Tat“, die gemeinsam mit dem Verein „Tu was“ und der Alten Sargtischlerei veranstaltet wurden, war gut besucht, nahezu 40 Personen waren gekommen. Seit ein paar Jahren werden in der Polizeiunterkunft in Lüchow, die zur Polizeiakademie gehört, solche Demokratiepaten und -patinnen für die Polizei ausgebildet. Im Kern geht es in diesem Projekt da­rum, in der Polizei freiwillige Demokratiearbeit zu ermög­lichen und zu verankern.

Die Polizei Niedersachsen hat sich das strategische Ziel gesetzt, das freiheitlich-demokratische Selbstverständnis der Menschen bei der Polizei zu bewahren und die Widerstandskraft gegen demokratiegefährdende Erscheinungen zu stärken. Dieses Konzept, das sich an zivilgesellschaft­lichen Vorbildern orientiert, wurde von Götting 2019 geplant, von der Stiftung Mercator gefördert und inzwischen von anderen Bundesländern übernommen. Bis Ende des Jahres werden landesweit etwa 170 Demokratiepaten aus allen Bereichen der Polizei in Niedersachsen aktiv sein. Ihre Aufgabe ist es, für ihre Kolleginnen und Kollegen Projekte aus dem Themenfeld der Demokratiearbeit zu initiieren. Das können Fortbildungsveranstaltungen sein, Exkursionen zu Gedenkstätten oder der Austausch mit zivilgesellschaftlichen Akteuren und Gruppen.

Mittlerweile hat es sich eingespielt, dass die Demokratiepaten, wenn sie in Lüchow sind, regelmäßig das Gorleben-Archiv besuchen. Die Polizeiakademie veranstaltet das Programm gemeinsam mit dem Verein „Gegen Vergessen – Für Demokratie“ Wendland. Zum Abschluss resümierte deren Gruppensprecher Gerhard Harder, wie wichtig solche Veranstaltungen auch für das eigene Verständnis von Demokratie seien. Es gehe darum, einem Rechtspopulismus zu begegnen, der auf Instrumentalisierung des in der Polizei verkörperten Gewaltmonopols setze. Das griffen die Anwesenden bei der Diskussion rege auf.